Schurken.
Essays über die Vernunft von Jacques Derrida (2003, Suhrkamp - Übertragung Horst Brühmann).
Besprechung von Uwe Justus Wenzel in Neue Zürcher Zeitung vom 21.10.2003:

Charmante Mächte und uncharmante
Jacques Derrida über Schurkenstaaten

«Schurke!» - Je nach Situation, Zungenschlag und Tonfall kann mit diesem Ausruf ein abgefeimter Verbrecher gemeint sein oder auch ein ebenso frecher wie netter, ein nicht minder gerissener wie charmanter kleiner Knabe. Ein Schurke kann ein Gauner sein oder eben ein - «Gauner». Der Schurke macht ein ganzes Wortfeld unsicher. Er taucht auf als Strolch, Schlingel oder Bengel, verwandelt sich in einen üblen Burschen, einen Ganoven, Halunken, Schwindler oder Gangster, tritt als Kanaille in Erscheinung, als Schuft und Spitzbube oder auch als Lump, Hooligan und Rowdy. So genau also ist vorab nicht zu sagen, was ein Schurke sei.

Wer oder was aber ein Schurken staat ist, das weiss man seit einigen Jahren zuverlässig - seit dem internationalen Wirken der Administration Clinton (nicht erst seit Bush junior). Robert S. Litwak, der als Direktor der Abteilung «International Studies» am Woodrow Wilson Center zu den Beratern Bill Clintons in Sicherheitsfragen gehörte, hat in seinem vor drei Jahren veröffentlichten Buch zum Thema «Rogue States» - Schurkenstaaten - die Definition gegeben, die ihre Gültigkeit auch nach dem 11. September 2001 noch beweist: «A rouge State is whoever The United States says it is.» - Ein Schurkenstaat ist, wen immer die Vereinigten Staaten als solchen bezeichnen.

Wir Schurken

Jacques Derrida zitiert in seinem kürzlich in deutscher Übersetzung erschienenen Buch über «Schurken» («Voyous») diese praktische, weil funktionale Deutung des denunziatorisch schillernden Ausdrucks. Der französische Philosoph zitiert auch die auf einer nicht funktionalen, sondern inhaltlichen Bestimmung des Schurkischen beruhende Schlussfolgerung eines anderen amerikanischen Politologen. Danach wäre die «Supermacht» USA, weil sie sich immer wieder über internationales Recht hinwegsetzt, selbst der grösste Schurkenstaat. Derrida zitiert diese Schlussfolgerung nicht nur, er zeigt wenn nicht ihren Rechtsgrund, so doch ihre Unvermeidlichkeit auf. Komprimiert lautet der Gedanke: Alle Staaten sind potenziell Schurkenstaaten. Genauer: Alle Staaten sind Schurkenstaaten, in potentia oder in actu.

Was dem Philosophen eine solche Formulierung erlaubt, ist eine andere, bekanntere These. Wiederum in Kürzestform: Keine souveräne Macht ohne Machtmissbrauch, das gilt auch für eine demokratische Souveränität. Es liegt, heisst dies, im Begriff der Souveränität, dass die Souveränität ihre rechtlichen Fesseln zu sprengen vermag, dass die rechtsstaatliche Domestikation der souveränen - sich selbst bestimmenden - Macht keine vollkommene sein kann. Das ist noch nicht alles. Es geht nicht lediglich um den (eindeutigen)Missbrauch, es geht auch und vor allem um den (zweideutigen) Gebrauch der Macht.

Vielleicht, sagt eine Stimme der Vernunft listig (sagt sie es schurkisch?), vielleicht lebt das Recht sogar von einer rechtlich nicht zu zähmenden Macht, vielleicht zehrt die Demokratie von undemokratischer Gewalt. Wie sollte die Freiheit gegen die Feinde der Freiheit verteidigt werden können, wenn den Feinden der Freiheit ihre Freiheit gelassen würde? Wie sollte Demokratie sich, und gar im Weltmassstab, «durchsetzen»? Wie sollte sie «sich» durchsetzen, wenn sie nicht von einer Macht - oder, besser noch, einer Supermacht - durchgesetzt würde? Indes verstrickt sich eine solche Macht, die im Namen der Demokratie und des Völkerrechts das Heft in die Hand nimmt, in Widersprüche; sie übt Verrat an der Idee der Demokratie, wenn sie anderen «Mächten» die Demokratie aufzwingt oder doch aufzuzwingen versucht. Aber womöglich ist der Verrat, um die Demokratie zu retten, unumgänglich . . .

Die Problematik ist so alt wie die Idee der Demokratie, wie die Unterscheidung von Recht und Gerechtigkeit. Derrida erinnert an sie nicht bloss, er spitzt sie zu - um Scheinklarheiten zu beseitigen. Zu der semantischen Zuspitzung gehört auch eine historische These: Die Epoche der Schurkenstaaten beginne mit dem Ende des Kalten Krieges, und sie ende auch sogleich wieder. Warum? Nicht deswegen, weil alle Staaten potenzielle Schurkenstaaten wären und also die Etikettierung ihren diskriminierenden Sinn verlöre. (Das liesse sich zwar auch einwenden.) Sondern weil nach dem Zerfall des bipolaren Weltsystems «die absolute Bedrohung nicht mehr in staatlicher Gestalt» auftrete. Eben dies habe der 11. September 2001 gezeigt, der das Ende dieser Epoche nicht so sehr angekündigt als vielmehr «besiegelt» habe. Alle Anstrengungen, «terroristische Staaten» oder «Schurkenstaaten» zu identifizieren, schreibt Derrida, seien «Rationalisierungen», die dazu dienten, «die Panik oder das Erschrecken vor der Tatsache zu verleugnen, dass die absolute Bedrohung nicht mehr von irgendeinem Staat, von irgendeiner staatlichen Form moderiert oder kontrolliert werden» könne.

Ende, Anfang

Das Ende der Epoche souveräner Staatlichkeit, das Carl Schmitt kommen sah (mit dem zwielichtigen deutschen Staatsrechtler scheint Derrida, auch zwischen den Zeilen, ein Zwiegespräch zu führen), dieses Ende ist gefährlich. Der rettende Gedanke, der dem Philosophen zuwächst, ist es ebenso - wenn auch «nur» philosophisch. In dem Ende, besagt der Gedanke, liegt ein Anfang, ein neuer und anderer: Die Infragestellung der Souveränität, ihre «Dekonstruktion», ist im Gange. Könnte dies nicht der historische Augenblick sein, in dem eine anders geartete, eine nicht mehr souveräne Souveränität - Derrida markiert sie mit dem Begriff der Unbedingtheit - ein Wort in der Weltgeschichte mitredete? Eine Freiheit schiene dann auf, die «nicht mehr die Macht eines Subjekts wäre»; eine Demokratie, die sich nicht mehr selbstherrlich und mythologisch «in der männlichen Linie Vater-Sohn-Bruder» spiegelte....Fortsetzung

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