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Das Ende des Friedensprozesses.Oslo und danach.
Buch von Edward W.Said (2002, Berlin-Verlag - Übertragung Meinhard Büning).
Besprechung von Rudolf Walther in der Frankfurter Rundschau, 18.3.2002:

Das Land verteilen
Edward W. Said zieht eine Bilanz des Osloer Friedensprozesses und seiner Folgen

Das ist ein riskantes Unternehmen: Edward W. Said hat 35 seiner Artikel, die zwischen 1995 und 2001 in amerikanischen, arabischen und europäischen Zeitungen erschienen sind, zu einem Buch zusammengestellt. Solche Leitartikelprosa hat in der Regel eine recht kurze Verfallszeit und erscheint beim Nachlesen nach Jahren oft als eine Sammlung von Gemeinplätzen zwischen Buchdeckeln. Es spricht für die analytische Qualität und den politischen Scharfsinn von Saids Artikeln, dass ihnen die inzwischen vergangene Zeit nichts anhaben konnte, auch wenn Wiederholungen bei der journalistischen Bearbeitung eines einzigen Themas über Jahre hinweg allerdings unvermeidbar sind.

Said untersucht in seinen Artikeln vor allem die mit dem so genannten "Osloer Friedensprozess" verbundenen Illusionen und Defizite. Er war immer ein Kritiker dieses Prozesses, was ihm völlig zu Unrecht den Vorwurf eingetragen hat, ein "Friedenshasser" (Bill Clinton) zu sein. Die Gespräche zwischen Israel und der PLO als Vertreter des palästinensischen Volkes begannen im Sommer 1993 und führten im Herbst des gleichen Jahres zu einem Abkommen, das nie vollständig umgesetzt wurde und das fünf Kernprobleme gar nicht erst zu regeln versuchte: das Schicksal der über den ganzen Nahen Osten zerstreuten Flüchtlinge, den Status der Stadt Jerusalem, die Frage der Grenzen und der jüdischen Siedlungen, das Problem der Wasserversorgung und jenes der Souveränität. Dass diese für die Palästinenser in Israel, in den besetzten Gebieten und in den Flüchtlingslagern gleichermaßen lebenswichtigen Fragen ausgeklammert wurden, verweist auf das Machtgefälle zwischen den Verhandlungspartnern. Das, worüber Israel nicht verhandeln wollte, hatte keine Chance, besprochen oder geregelt zu werden. Das gilt für die Verhandlungen der Regierungen von Rabin (1993 - 95) und Netanjahu (1996 - 99) ebenso wie für jene von Barak (1999 - 2001).

Said spricht deshalb von einem "Scheinfrieden", weil die palästinensische Seite gar nicht verhandelt, sondern "schlicht und einfach kapituliert und die israelischen Diktate akzeptiert" habe. Das betrifft sowohl den nicht geregelten Truppenabzug aus den besetzten Gebieten wie auch den Fortbestand einer israelischen Oberhoheit in Fragen der Sicherheit und Bewegungsfreiheit. Das System von 62 neuen Militärstützpunkten, Militärstraßen und Kontrollpunkten im besetzten Westjordanland verbindet einzig die jüdischen Siedlungen, während die palästinensischen Bewohner nur mit grotesken Umwegen von einem Ort zum anderen reisen können. Die faktische Absperrung des Gaza-Streifens bedeutete für Tausende von Studenten, dass sie vom Studium an den im Norden gelegenen Universitäten ausgeschlossen wurden. Mit dem "Friedensprozess" wurde ein regelrechtes "Apartheidsystem" errichtet. Katastrophal waren die wirtschaftlichen Folgen. Der Lebensstandard sank um fast die Hälfte, und die Arbeitslosigkeit stieg auf über 50 Prozent. Den größten Wirtschaftssektor in den autonomen Gebieten bilden die Polizei- und Sicherheitskräfte von Arafats Autonomiebehörde.

Problematisch war die Aufteilung des Westjordanlandes in A-, B- und C-Zonen, wodurch ein "verrücktes Flickwerk" von ausschließlich palästinensischen, gemischten und ausschließlich israelischen Reservaten entstand. Zunächst umfasste das Autonomiegebiet nur 2,8 Prozent, nach der Revision der Osloer Vereinbarung durch das (nie erfüllte) Wye-Abkommen (1998) 19 Prozent des gesamten Westjordanlandes, während das exklusiv israelische Territorium darin 58 Prozent umfasste. Im Gaza-Streifen blieben 40 Prozent des Landes israelisch besetzt. Grotesk sind die Verhältnisse in Hebron, wo ein paar Hundert illegale Siedler ein Fünftel des Geschäftszentrums besetzen, während 120 000 Palästinenser auf dem Rest leben müssen.

Die ungleiche und ungerechte Landverteilung ist jedoch nicht der einzige Skandal. Ebenso scharf wie damit geht Said mit Arafats Autonomiebehörde ins Gericht. Die rund 140 000 Funktionäre agieren völlig willkürlich und korrupt - Said nennt sie schlicht "Gauner". Es gibt weder eine Verfassung noch klare gesetzliche Regelungen oder demokratische Institutionen. Arafat schaltet und waltet nach "Feudalherrenart". Oppositionelle werden drangsaliert und ins Gefängnis gesteckt. Einzig der polizeiliche und geheimdienstliche Unterdrückungsapparat mit rund 30 000 Mitarbeitern (einer auf 50 Einwohner!) scheint zu funktionieren. Said nennt es rundweg ein "scheußliches Regime", dessen Legitimität zerbröselt, weil es für die elementaren Bedürfnisse des Volkes - Arbeit, Ernährung, Gesundheit, Bildung - nichts zustande bringt.

Eine Alternative zum "Friedensprozess" sieht Said nur, wenn "die grundlegende Realität" nicht länger geleugnet oder verdrängt wird. Dazu gehört die Tatsache, dass Israel "die Rechte aller Palästinenser durch ein ,höheres' jüdisches Recht ersetzt" hat und seit 1948 systematisch eine "Politik der Landgewinnung" betreibt. Damals besaßen jüdische Siedler sieben Prozent des Landes. Als Sackgasse betrachtet Said jedoch auch den kurzsichtigen palästinensischen Nationalismus, der mit allen Mitteln die Eigenstaatlichkeit anstrebt. Das ist ein ebenso illusorisches wie gefährliches Ziel, denn das Prinzip der Trennung nach Ethnien oder Religionen funktioniert in durchmischten Gebieten wie Israel und den besetzten Gebieten nicht. "Die separatistische Logik des palästinensischen Nationalismus" führt ebenso in die Sackgasse wie der Versuch des ehemaligen israelischen Premierministers Ehud Barak, Araber und jüdische Siedler im Westjordanland durch "abgesicherte Korridore" zu trennen. Ein Staat nur "für uns" ist für beide Seiten nur um den Preis ethnischer Säuberungen oder massenhafter Umsiedlung zu haben. Normalisierung oder gar Versöhnung resultiert für Said nicht aus der Trennung, sondern aus dem Zusammenleben von "Juden, Moslems und Christen" als "gleichberechtigte Bürger" in einem demokratisch verfassten Rechtsstaat. Bislang herrschen rechtsstaatlich-demokratische Standards nur für eine Minderheit.

Said plädiert für Widerstand und zivilen Ungehorsam, aber gegen Selbstmordattentate und Terror. Diesen hält er für das Ergebnis von "Armut, Verzweiflung und einem Gefühl der Machtlosigkeit und äußerster Not". Eine Bewegung für den Frieden müsste sich seiner Ansicht nach vordringlich für die Beendigung der militärischen Besetzung, für einen Stop des Siedlungsbaus und für gleiche Rechte und Gesetze für alle einsetzen. Hindernisse auf diesem Weg gibt es nicht nur auf israelischer Seite. Von den rund 7,5 Millionen Palästinensern wohnen über die Hälfte in Lagern außerhalb Israels und der 1967 besetzten Gebiete in arabischen Staaten, von denen keine demokratischen Impulse ausgehen. In der gesamten arabischen Welt sieht Said "Analphabetismus, Armut, Arbeitslosigkeit und mangelnde Produktivität, . . . Tyrannei, Autokratie und Herrschaft im Mafia-Stil", wodurch die Menschen entmündigt und gedemütigt werden. "Das Gefühl von Selbstvertrauen und Weltzugehörigkeit" ist ebenso wichtige Voraussetzung "für den Kampf um die palästinensischen Rechte" wie "Freiheit und Aufklärung", an denen es in der arabischen Welt mangelt. Insofern geht es für Said immer auch um "Selbstbefreiung und Selbstentkolonialisierung".

Die Überwindung "der Katastrophe" ("nakba") von 1948 kann nicht gelingen, indem man einfach die jüdische Erfahrung von Leid und Völkermord oder die arabische von Vertreibung und Enteignung abwertet oder leugnet. Als Voraussetzung für eine Koexistenz sieht Said vielmehr die gegenseitige, vorbehaltlose Anerkennung der Erfahrungen, damit ein Dialog und Verhandlungen unter Gleichberechtigten über den Tausch von "Land gegen Frieden" beginnen können. Lange bevor Ariel Scharon den 1993 begonnenen "Friedensprozess" militärisch beendete, diagnostizierte Said dessen absehbares Scheitern.

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2.)

Das Ende des Friedensprozesses.Oslo und danach.
Buch von Edward W.Said (2002, Berlin-Verlag - Übertragung Meinhard Büning).
Besprechung von Sabine Peters in Freitag 13, 22.3.2002:

Zugehörigkeit zur Welt
THEORIE DER KOEXISTENZ
Edward Saids Buch über die Perspektiven des Nahost-Konflikts "Die Anerkennung des Anderen"

Stefan Zweig, 1936: "Immer wiederholt sich das absurde Faktum, daß, während allen Aufreizungen eines Volkes oder eines Glaubens gegen den andern die Rede frei verstattet ist, alle versöhnlichen Tendenzen, alle pazifistischen, alle konzilianten Ideale verdächtigt und unterdrückt werden unter dem Vorwand, sie gefährdeten irgendeine staatliche oder die göttliche Autorität, sie schwächten ›defaitistisch‹ den frommen oder den vaterländischen Eifer durch ihren Willen zur Humanität."
Leute wie Edward W. Said werden gelegentlich von ganz verschiedenen anderen Leuten, ob sie nun Arafat oder Clinton oder Bush oder Scharon heißen, als "Friedenshasser" verdächtigt. Der Palästinenser E.W. Said, Jahrgang 1935, der an der Columbia University in New York Literaturwissenschaft lehrt, begleitet den Nahostkonflikt seit vielen Jahren als Chronist, und seine kritische Analyse des Oslo-Abkommens und der Folgen bis jetzt weisen ihn als einen unabhängigen, unbequemen Intellektuellen aus, der zwischen ziemlich allen Stühlen steht. Sein umfangreiches neues Buch Das Ende des Friedensprozesses umfasst 35 Aufsätze, die zwischen 1995 und 2001 in diversen arabischen, europäischen und amerikanischen Zeitungen erschienen. Die Kritik an Arabern, Palästinensern, Israelis und Amerikanern ist radikal im wortwörtlichen Sinn, sie dringt, ausgehend vom je aktuellen Stand der Dinge, an die Wurzeln vor. Wiederholungen können bei einer solchen Sammlung von Artikeln nicht ausbleiben, aber das stört wenig; eher hilft es, sich auf den roten Faden in diesem so lang anhaltenden Konflikt zu besinnen.
Said schreibt: Israel ist entstanden als Folge der Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden, und seine Existenz ist anzuerkennen, Punkt. Der zionistische Mythos vom "Land ohne Volk für ein Volk ohne Land" aber ist eine Fiktion; die die Existenz der palästinensischen Bevölkerung ausblendet, die nicht wahrnehmen will, was die Gründung Israels und die nachfolgenden Kriege für große Teile der Palästinenser bis heute bedeuten. Es gibt, und das ist nicht allein Saids Auffassung, sondern durchaus auch die von einigen der "neuen Historiker" in Israel, einen Widerspruch in der Identität Israels: Das Land will eine liberale bürgerliche Demokratie sein, aber gleichzeitig war es bisher immer seine raison d´être, ein jüdischer Staat für eine jüdische Bevölkerung zu sein; folglich gibt es die Bürger zweiter Klasse, die große palästinensische Minderheit, denen gleiche Rechte fehlen. Um nur ein Beispiel zu nennen, das immerhin auch in der UN-Resolutionen 194 zu finden ist: Das Recht auf Rückkehr und/oder Entschädigung für Vertriebene. Wie kann es sein, fragt Said, dass die Juden es haben, und dass es gleichzeitig weitgehend tabuiert ist, über die Möglichkeit der Rückkehr von Palästinensern, über irgendwelche Modalitäten überhaupt nachzudenken? Das vielgerühmte Abkommen von Oslo hat in seinen Augen eine einzige Neuerung gebracht, die Anerkennung, dass es tatsächlich ein palästinensisches Volk und seinen Vertreter gibt - weiter nichts. Keine Rede von palästinensischer Souveränität. Der Gipfel wie auch die nachfolgenden Treffen, sie waren größtenteils irrelaufende Inszenierungen, die vielleicht dazu taugten, dass jemand wie Clinton sich mit einem "historischen Erfolg" schmücken konnte, weil ein symbolträchtiger Händedruck über die Fernsehschirme flimmerte. Tatsächlich werde Israels Hegemonie immer weiter gefestigt: Aus den zersplitterten, untereinander unverbundenen Autonomiegebieten könne nie ein selbständiger Staat Palästina entstehen; zumal sich Israel bisher immer so wesentliche Einflussbereiche wie die Kontrolle der Wasserversorgung, der Zufahrtsstraßen, der "Sicherheit" vorbehielt. Die Truppen seien da, es würden fortgesetzt Zufahrtsstraßen gebaut, erweitert; die Landnahme gehe in kleinen Schritten voran. Kurz, der so euphorisch genannte "Friedensprozess" denke im Grunde in Begriffen der Trennung und tauge daher eher zur Fortsetzung des Konflikts als zu dessen Beilegung.
Said verbindet diese Kritik mit der an den einzelnen Beteiligten: Clinton und Bush werden scharf, dabei eher kurz abgefertigt, so auch diverse israelische Politiker, Teile der Friedensbewegung oder ein Autor wie Amos Oz, deren Großzügigkeit oder Bewegtheit Said doch ziemlich begrenzt scheinen. Der vehementeste Angriff gilt dem "eigenen" Lager, sofern ein Intellektueller so etwas haben kann - aber Said liegt nicht daran, es auf palästinensischer Seite beim Bild "die Opfer der Opfer" zu belassen, er differenziert auch hier, und es lohnt, sich das im Einzelnen durchzulesen. Was die Führung anlangt: Arafat ist in seinen Augen ein korrupter, unfähiger Despot, der das Geld für einen völlig aufgeblähten Sicherheitsapparat ausgibt und dem mehr am eigenen Machterhalt als am langfristigen Wohlergehen der Bevölkerung liege. Ihm wie auch den benachbarten arabischen Regierungen wirft der Autor Menschenrechtsverstöße, Autokratie und mangelnde Demokratiefähigkeit heftig vor. Said ist geprägt von aufklärerischen, emanzipatorischen, universalen Wertvorstellungen, und so schreibt er, "der Kampf um die palästinensischen Rechte ist zuallererst ein moderner weltlicher Kampf um volle, gleichberechtigte Zugehörigkeit zu der modernen Welt." Man ahnt, worauf das hinaus will: Said setzt nicht allzu große Hoffnungen auf die Idee einer palästinensischen "Provinzgesellschaft" mit eigener Fluglinie, eigener Bürokratie, eigenen Briefmarken, - obwohl er natürlich wiederholt die Kernpunkte des Konflikts thematisiert; also die Siedlungen auf palästinensischem Gebiet, die Flüchtlingsfrage und die nach dem Status von Jerusalem. Er erinnert daran, dass die Geschichte und die Gegenwart beider Bevölkerungen zu sehr miteinander verwoben sei, als dass eine Trennung "helfen" könne - vielmehr solle man versuchen, eine Theorie der Koexistenz zu formulieren. Und es gibt ja auf beiden Seiten längst Gruppen und Einzelne, die sich für die Idee einer säkularen Demokratie für alle Bürger organisieren; dabei geht es darum, den Begriff der Staatsbürgerschaft zu erweitern und ethnische und religiöse Kriterien zu überwinden. Israel/Palästina, sagt Said, war immer multikulturell, multiethnisch, multireligiös, insofern lasse sich die Forderung nach Homogenität, nach "Reinheit" historisch überhaupt nicht rechtfertigen. "In einem modernen Staat sind alle seine Angehörigen Staatsbürger kraft ihrer Präsenz und der von allen geteilten Rechte und Pflichten. (...) Somit werden, um endlich den Konflikt zu überwinden, eine Verfassung und ein Grundgesetz notwendig, denn dann hätte jede Gruppe das gleiche Recht auf Selbstbestimmung (...) vielleicht in föderierten Kantonen, mit einer gemeinsamen Hauptstadt (...) Keine Seite sollte sich zur Geisel religiöser Extremisten machen."
Angesichts der fortdauernden Eskalation des Konflikts, die keiner Seite Aussicht auf einen militärischen "Sieg" bringt, sondern nur die eine Botschaft an den andern enthält, man könne ihm weiter Schmerz zufügen - angesichts dieser anhaltend schrecklichen Situation hört man sozusagen schon die Reaktionen auf Saids Buch. Es schwäche den patriotischen oder frommen Eifer, oder, vornehm verklausuliert, es sei nun mal leider unrealistisch. Dazu muss man vielleicht sagen, dass das Beharren auf der "Sackgasse", dem "Pessimismus", der "Ernüchterung" und dem "Realismus" viel zu oft die Lieblingshaltung derer ist, die fürchten, dass ein wirklicher Frieden wirklich etwas kostet. Er kostet den Mut zur Selbstkritik, er kostet den Mut, den "Anderen" anzuerkennen und zu riskieren, dass dabei das "Eigene" in Bewegung gerät und sich verändert.
Saids Denkanstösse zielen auf einen langfristigen, moralischen Prozess beider Seiten. Sie sind nicht einfach "immer noch aktuell", sie sind vorwärts- und richtungsweisend. In einem der Aufsätze von 1996 rät der Autor der palästinensischen Seite, sich weniger auf die jeweiligen etablierten Führungen zu verlassen, von denen Änderungen kaum zu erwarten wären - es gebe auf israelischer Seite andere Dialogpartner. Da können einem derzeit die Demonstranten und die Deserteure einfallen.

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