Doron Rabinovici

Guat is gangen...
(Essay)

Österreich steht vor der Wahl. Doch wie steht es um das gewendete Land? Der "Falter" bittet Österreichs Intellektuelle um ihre Meinung. Teil drei der Serie: Eine Absage an Coolness und eine Antwort auf die Wendephilosophie.

Die Apologeten der Koalition sind so schrecklich voraussehbar. Im Februar 2000 schien mir gewiß, sie würden bald: „begeistert verlautbaren, daß der Großglockner unter den Freiheitlichen letztlich auch nicht zusammengefallen sei.“ Bereits vor zwei Jahren hörte ich Wolfgang Schüssel bekennen: „Ich bin nicht Dollfuß, und Haider ist nicht Hitler, und Österreich ist nicht Serbien“. Der Bundeskanzler hatte damit „das beste, das man über seine Regierung sagen kann, eh schon gesagt“, meinte daraufhin Franz Schuh. Parlament und Demokratie seien ja sowieso nicht untergegangen, frohlocken nun manche konservative Kommentatoren und wollen immer noch nicht verstehen, wogegen Hunderttausende demonstrierten. Es gehört zur elenden Praxis der Unterstellung, dem Kontrahenten eine Meinung erst zu unterschieben, um dieser dann umso heftiger zu widersprechen. Kein seriöser Kritiker dieser Regierung sprach zwar je von einer realen faschistischen Gefahr, aber so mancher Gegner der Opposition wollte uns glauben machen, solange eine Diktatur nicht unmittelbar bevorstehe, bestünde überhaupt kein Grund zur Sorge. Haider, vermeinte etwa Rudolf Burger nach der Wahl 99, „gefährdet allenfalls die Stabilität der erstarrten Republik.“ Kennt Burger keine antidemokratischen Entwicklungen jenseits des Faschismus? Scheint ihm der Ruf nach zivilem Widerstand erst sinnvoll, wenn er zwecklos wird? Die Protestbewegung richtete sich gegen ein Bündnis mit einer Fraktion, die der rassistischen Hetze frönte und mit der nazistischen Vergangenheit kokettierte; gegen einen Pakt mit einer Partei, die angekündigt hatte, in den „Redaktionsstuben“ nach dem Rechten zu sehen. Die Empörung zielte letztlich jedoch gegen jede Politik des Ressentiments und deshalb etwa auch gegen den sozialdemokratischen Innenminister Karl Schlögl.

„Guat is gangen. Nix is g‘schehn“, juchzen jetzt jene, die uns noch vor wenigen Jahren von der Harmlosigkeit Haiders schwatzten. Sie erinnern dabei ein wenig an einen pubertanten Alkolenker, der gerade noch einem Unfall entging und sogleich triumphiert, die Warnungen vor Schnaps am Steuer seien bei weitem übertrieben. Die Anrufung der Coolness ist in diesem Sinne kein Zufall. „Jetzt ganz cool bleiben“, ist der eigentliche Schlachtruf verschwitzter Teenager kurz vor der Ejaculatio praecox, ist die Parole fetthaariger Streber in der Tanzschule, und zwar bei Damenwahl. Kurzum; „Coolness“ ist das Modewort jener, die lieber nicht so überhitzt wären. Hinter dem zeitgeistigen Anglizismus verbirgt sich die alte kakanisch bürokratische Gemütlichkeit, die pragmatisierte Befindlichkeit, die sich damit zu trösten weiß, daß nichts so heiß gegessen werde, wie gekocht; wobei übrigens außer Diskussion steht, daß gefälligst verzehrt werden muß, was auf den Tisch kommt. So entsteht eine Gesinnung, die sich zugute hält, keine zu haben; wobei sie mit jener Emphase, elefantös, daherkommt, die sie anderen vorwirft. Indem voller Pathos erklärt wird, die „Gutmenschen“ wären die wahren Zyniker, wird das einzig wahre Gute für sich selbst beansprucht.

Wolfgang Schüssel, wird uns nun erklärt, hätte die Freiheitlichen entzaubert. Gezähmt, wie angekündigt, hat er sie jedenfalls nicht. Wer glaubt noch, die Rechtsrechten wären seit Knittelfeld zur Vernunft gekommen? Wie konnte selbst nach dem Koalitionsbruch damit spekuliert werden, in der geschrumpften Partei würden sich die Moderaten durchsetzen? Die Rebellen haben das Sagen; und die FPÖ könnte bald extremistischer agieren denn je. Bewiesen ist bloß, was die Kritiker von Schwarzblau von Anfang an behaupteten: Haider ist nicht einzubinden, und mit ihm verspricht jetzt auch der Kanzler, neuerdings einer der vielgeschmähten Ausgrenzer, kein Regierungspapier mehr unterschreiben zu wollen. Es ist bekannt, was von Schüssels Gelübden zu halten ist. Wenn es seinen Machtallüren entspricht, poussiert er auch mit den Knittelfeldern.

Doch sogar der Bundesrat John Gudenus sagte vor einigen Wochen: „Von Führerpersönlichkeiten ist diese Partei hoffentlich auf immer geheilt." Keine der einschlägig berüchtigten Figuren des zwanzigsten Jahrhunderts, nicht Stalin, nicht Mussolini, nicht Hitler, sondern just der Landeshauptmann soll diese wundersame Genesung bewirkt haben, die Abkehr vom Glauben an die starken Männer, und dabei ist der Abgeordnete niemand, der sich leicht bekehren ließe. Er steht weiterhin zu seiner Unterschrift für den Sonderparteitag, und es ist nicht lange her, da erklärte er, noch nicht überzeugt zu sein, daß in Auschwitz Gaskammern eingesetzt worden waren. Schnell waren manche Freiheitlichen bereit, ihr einstiges Idol fallenzulassen, doch umso eilfertiger plärren sie jetzt um seine Rückkehr.

In wenigen Tagen scheint vergessen, was eben erst verkündet worden war. In der Presse trauert Andreas Unterberger dem „Ende für Schwarzblau“ nach, lästert über alle anderen Koalitionsoptionen, um zu schließen: „Keine Formel verspricht eine Wiederholung der Geschlossenheit und - relativen - Reformfreudigkeit der letzten drei Jahre.“ Auja die Reformfreudigkeit von Sickl und Forstinger, und erst die Geschlossenheit von Wien über Klagenfurt bis Knittelfeld. Kann es sein, daß der Chefredakteur der Presse die Entwicklungen der jüngsten Wochen noch nicht ganz verkraftet hat? Konrad Paul Liessmann will uns dagegen glauben machen, die Wende hätte gar nicht stattgefunden. Der Philosoph muß in den letzten Jahren zumindest geistig ein wenig absent gewesen sein.

Gewiß; Demokratisierung und Liberalisierung, die uns verheißen worden waren, blieben aus. Im Gegenteil; die Regierung betrieb den Postenschacher unverschämter noch als ihre Vorgängerin. Unter Schüssel wurde eine Parteiwirtschaft akzeptiert, die selbst bei Großkoalitionären nicht mehr durchgegangen wäre. Die Wende manifestierte sich aber in dubiosen Strafbestimmungen für Journalisten, in Einschüchterungen von Oppositionellen, in ministeriellen Denunziationen der Kritiker, in den Angriffen auf den Verfassungsgerichtshof. Der Minister Dieter Böhmdorfer, einstiger Anwalt Haiders, dessen frühere Kanzlei unliebsame Regierungskritiker klagte, äußerte sich zu schwebenden politischen Verfahren; unter anderem zu einer polizeilichen Spitzelaffaire, in die freiheitliche Politiker involviert waren und die nicht zuletzt ihn selbst tangierte. Von Regierungsebene aus wurde zur nationalistischen Hysterie, zur antitschechischen Hetzkampagne aufgerufen. Rechtsextremismus wurde gefördert, und während viele kritische Periodika unter Kürzungen zu leiden hatten, freute sich „Zur Zeit“ über hohe Subventionen. Mehr noch; erst die Wende machte aus den persönlichen Fehltritten eines rechtsextremen Politikers den Amoklauf eines hohen Repräsentanten des Staates; denn Haiders Kür zum Landeshauptmann war letztlich das Entreebillet Schüssels ins Bundeskanzleramt gewesen. Die rassistischen Attacken gegen Adamovich oder Muzicant und der Freundschaftsbesuch bei Saddam Hussein zählen zu den Bilanzen dieser Regierung. Der Exzeß in Klagenfurt gehörte zum Alltag in Wien. Schwarzblau war die zwielichtige Geschichte vom Doppelleben des „Dr. Schüssel und Mr. Haider“.

Den Effekt der Wende mag ermessen, wer erkennt, wie sich die ÖVP im Laufe von nur zwei Jahren veränderte. Der Flirt mit Berlusconi, die Preisgabe vertraulicher Daten österreichischer Demonstranten an italienische Behörden durch die patriotische Außenministerin, die Ordensverleihung an einen der Epigonen von Benito Mussolini, letztlich aber die Weisung des Innenminsters, Asylanwerber samt ihren Kindern auf die Straße zu setzen, noch ehe ihr Asylantrag bearbeitet ist. Wenn ihnen hier zu kalt sei, so Strasser, könnten sie ja das Land verlassen; dann zahle er ihnen vierzig Euro.

Während ich dies schreibe, zerfällt auch in meinem Geburtsland Israel endlich die Koalition. Gewiß; es kommt keine bessere nach, doch zumindest wird Labour nicht mehr als Aufputz für Arik Sharon dienen. Nie hätte die Sozialdemokratie diesen Jerusalemer Pakt eingehen, nie Sharon als Premierminister legitimieren dürfen. Shimon Peres desavouierte damit den Friedensprozeß, für den Itzchak Rabin gestorben war. Ob in Europa oder im Nahen Osten; manche Bündnisse beschädigen allzu sehr die Grundlagen der eigenen Position. Das eine oder andere taktische Kalkül mag ja dabei aufgehen, aber der Ausverkauf der politischen Identität ist ein allzu großer Preis.

Die österreichische Situation ist mit der israelischen gewiß nicht gleichzusetzen, dennoch stellt sich da wie dort ein prinzipielles Problem. Hierzulande galt und gilt, eine Koalition mit Rechtsextremen ist zwar nicht verboten, doch für anti-nazistische Bürgerliche sollte sich eine solche Mesalliance verbieten. Denn nicht alles, was rechtmäßig ist, erscheint auch statthaft.

Aber, werden nun manche einwenden, beförderte nicht die Einbindung der Rechten in Wien und in Den Haag ihren Niedergang? Diese sehr österreichische Perspektive übersieht einige Tatsachen jenseits der heimischen Begrenztheit: Die Liste des Pim Fortuyn war bereits mit der Ermordung ihrer Leitfigur erledigt, und in den letzten Monaten schlitterten die Rechten in ganz Europa, ob in Regierung oder nicht, in eine veritable Krise. In Deutschland scheiterten allen Prognosen zum Trotz Schill und Möllemann. In Frankreich trudelte Le Pen plötzlich in ein Tief.

Wer vermag zu diagnostizieren, was Jörg Haider umtreibt. Bereits 1998, lange vor dem Pakt mit Schüssel, kokettierte er mit dem Abschied aus der Bundespolitik. Gestärkt haben ihn immer jene Innenminister, die ihn zu übertreffen suchten. Die jahrelange Ablehnung, die sogenannte Ausgrenzung, mag ihn nach außen gefestigt, zugleich innerlich mürbe gemacht haben. Fraglich, ob ein jüngerer Haider bei einer Koalition vor zehn Jahren auch zwischen Intervention und Ausstieg gependelt hätte. Klar hingegen ist, daß er Ende Feber 2000 explizit in Reaktion auf den Protest und die Maßnahmen der EU zurückzutreten beschloß. So markierte die Union letztlich die Grenzen des schwarzblauen Experiments.

Der Aufstieg manch rechter Parteien in Europa seit den Achtzigern verweist auf grundlegende Probleme, die weit über Schüssel oder Haider hinausreichen. Mit einer Analyse des Populismus allein, wie Konrad Paul Liessmann sie propagiert, ist allerdings nicht viel zu erreichen. Wer die Zitate der Freiheitlichen als schieren Opportunismus abtut, versteht nicht, daß sie eben kein Zeichen von Beliebigkeit sind. Deswegen ist es ungenügend, die Freiheitliche Partei bloß als populistisch zu untersuchen, da solch eine Qualifizierung nichts über die tatsächliche Position einer Fraktion besagt. Populismus ist zwar eine Strategie, die durchaus auf den Inhalt zurückwirkt, doch noch kein politisches Programm. Auch ist es unsinnig, wenn Liessmann vermerkt, charismatische Politiker könnten nie durchschnittlich, bieder und anständig sein. Schröder scheint wahrhaft durchschnittlich, Clinton durchaus normal und Blair ein recht anständiger Staatsmann zu sein, dennoch erschienen sie vielen sehr charismatisch.

Um auf Veränderungen der medialen Öffentlichkeit und der deregulierten Märkte, zu reagieren, gälte es zunächst mit emanzipatorischen Perspektiven der Politik des Ressentiments entgegenzuwirken. In einem Land, in dem das sogenannt richtige Parteibuch noch immer über eine Wohnungsvergabe bestimmen kann, in dem Zugewanderten das passive Wahlrecht in ihrer Berufsvertretung verweigert wird, in dem Inserate „nur für Inländer“ aufgegeben werden können, in dem hypertrophe Medienkartelle die Meinungsfreiheit einschränken, braucht es für einen Demokratisierungsschub, für die Einführung westlicher Mindeststandards, nur einige wenige, doch umso entschiedenere Gesetze.

Die rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien des Kontinents scheinen jedoch vor allem von den demokratischen und sozialen Unzulänglichkeiten der Union zu leben. Sie gedeihen im Interregnum zwischen Nationalstaat und Integration; im Moment, da noch nicht ausgemacht ist, was aus der Union wird. Diesen Kräften des Ressentiments entgegenzutreten, hieße den Streit um die Zukunft Europas, für seine Verfassung und sein Parlament aufzunehmen. Wie immer diese Auseinandersetzung ausgehen wird, eines kann getrost versichert werden: Der Großglockner wird nicht untergehen.

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